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Der Traum des Steuerzahlers
„Die Brennelemente-Steuer (für
Atomkraftwerke, Anmerkung E.B.) ist Bestandteil des Anfang Juni
verkündeten Sparpakets – und einer der ganz wenigen Posten, bei denen auf
Wirtschaft und Gutverdiener zugegriffen wird. Ansonsten spart das
Sparpaket bei den Ausgaben für die kleinen Leute. Nun fällt womöglich die
Steuer weg – und wird durch ausgehandelte Zahlungen ersetzt. Das ist der
Traum jedes Steuerzahlers: Auf seinen Protest hin tritt der Staat mit ihm
in Verhandlungen ein und fragt, wie viel man bitte freiwillig zahlen
möchte.“
Heribert Prantl in „Frau Merkel, bitte
zum Diktat!“ Süddeutsche Zeitung vom 23. August 2010.
„Der Zeitwert von atomaren Anlagen, deren Nutzung aufgrund zwingender
gesetzlicher Vorschriften nicht mehr möglich ist, wird kaum höher
anzusetzen sein als der Schrottwert“.
Otto Schily in „Rechtliche
Konsequenzen des Tschernobyl-Unfalls für den Betrieb atomarer Anlagen“
1986
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